Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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1. Anwendung
2. Definitionen
Als „Arbeitsleistungen“ werden im Folgenden sämtliche durch die SILEO Information Management AG erbrachten Leistungen unter Ausschluss der Lieferung von Produkten Dritter bezeichnet. Darunter fallen insbesondere Installation von Hard- und Software, Verkabelungen sowie Beratungsdienstleistungen. Unter „schriftlich“ ist bei Anwendung dieser Geschäftsbedingungen immer auch die Kommunikation via E-Mail zu verstehen.
3. Offerte / Bestellung
Offerten der SILEO Information Management AG, die keine Gültigkeitsdauer enthalten, sind unverbindlich.
Massgebend für die jeweilige Gültigkeitsdauer ist das Datum der Offerte. Soweit in der Offerte angebotene Produkte Dritter nicht mehr lieferbar sind, ist die SILEO Information Management AG dafür in keiner Weise verantwortlich und kann ein gleichwertiges Ersatzprodukt zu einem vergleichbaren Preis liefern. Massgebend für den vereinbarten Lieferumfang ist die Offerte der SILEO Information Management AG mit allfälligen mündlich vereinbarten und von der SILEO Information Management AG festgehaltenen Änderungen und/oder Ergänzungen beziehungsweise die schriftliche Auftragsbestätigung der SILEO Information Management AG. Spätere Abweichungen jeglicher Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen der SILEO Information Management AG und dem Kunden / der Kundin.
4. Preise
Die Preise der SILEO Information Management AG verstehen sich in Schweizer Franken, exklusive Mehrwertsteuer und anderen Abgaben.
Die SILEO Information Management AG hält sich vor, Preise jederzeit in angemessenem Umfang zu ändern (z.B. Preiserhöhung, aufgrund gestiegener Lagerkosten, Inflationsanpassung, gesetzliche Änderungen, neue Geschäftsmodelle, Änderung der Infrastruktur, …).
Der Kunde / die Kundin wird über eine derartige Änderung rechtzeitig, in der Regel spätestens zwei Monate vor Inkrafttreten der Änderung, informiert.
Widerspricht der Kunde / die Kundin einer Änderung nicht schriftlich längstens bis zwei Wochen vor Inkrafttreten, gilt die Zustimmung des Kunden / der Kundin zur Änderung als erteilt.
In der Offerte genannte Kaufpreise können bei Preisänderungen oder Beendigung von Aktionen des Herstellers oder von Drittanbietern durch die SILEO Information Management AG angepasst werden. Arbeitsleistungen werden zu einem Pauschalpreis oder nach Aufwand offeriert. Bei Verrechnung der Leistungen nach Aufwand basiert der in der Offerte genannte Preis auf einer Schätzung. Massgebend ist in diesem Fall einzig der vereinbarte Stundenansatz in Verbindung mit dem Arbeits-Rapport. Ist jedoch absehbar, dass der geschätzte Aufwand wesentlich überschritten wird, informiert die SILEO Information Management AG so bald wie möglich den Kunden / der Kundin, um mit ihm das weitere Vorgehen festzulegen; der Kunde / die Kundin hat diesfalls keinen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag.
5. Tagespauschalen
Eine Tagespauschale der SILEO Information Management AG umfasst 8 Stunden. Sonderleistungen sowie über die Tagespauschale hinaus geleistete Stunden werden mit CHF 180.00 exkl. MwSt. verrechnet.
6. Lieferung / Erfüllung
Die Lieferung der Produkte und die Erfüllung der Arbeitsleistung erfolgen am vereinbarten Ort. Der Übergang der Gefahr erfolgt bei Ablieferung. Die SILEO Information Management AG ist bestrebt, die offerierten Fristen einzuhalten. Die SILEO Information Management AG kann dafür jedoch keine verbindlichen Zusicherungen abgeben. Teillieferungen sind zulässig.
Ansprüche gegen die SILEO Information Management AG auf Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung oder Erfüllung sind in jedem Fall ausgeschlossen. Falls der Kunde / die Kundin zahlungsunfähig wird oder gegen ihn ein Insolvenzverfahren hängig ist, kann die SILEO Information Management AG noch nicht ausgeführte Lieferungen und Arbeitsleistungen zurückhalten, unter voller Aufrechterhaltung der Zahlungspflicht des Kunden / der Kundin.
7. Arbeits-Rapport
Bei Arbeitsleistungen durch die SILEO Information Management AG erstellt die SILEO Information Management AG einen Arbeits-Rapport. Mit Unterzeichnung dieses Rapportes durch den Kunden / die Kundin gelten die darin aufgeführten Leistungen und die aufgewendete Zeit durch den Kunden / die Kundin als anerkannt. Die Unterzeichnung des Arbeits-Rapportes durch den Kunden / die Kundin hat unmittelbar nach der Beendigung der betreffenden Arbeitsleistung zu erfolgen.
Fehlt es – aus welchen Gründen auch immer – an der Unterzeichnung des Arbeits-Rapportes, gilt dieser dennoch als durch den Kunden / die Kundin genehmigt, wenn der Kunde / die Kundin nicht innert fünf Werktagen nach Erfüllung der Arbeitsleistung schriftlich und begründet seinen Inhalt beanstandet. Wurde kein Arbeits-Rapport ausgestellt, gelten die in der Rechnung aufgeführten Leistungen und Zeiten als durch den Kunden / die Kundin genehmigt, wenn der Kunde / die Kundin diese nicht innert fünf Werktagen ab Datum der Rechnung schriftlich und begründet beanstandet.
8. Abnahme
Bei grösseren Projekten oder auf Wunsch des Kunden / der Kundin erfolgt neben der Ausstellung des Arbeits-Rapportes die Abnahme der Arbeitsleistung durch den Kunden / die Kundin anlässlich der Projektschlussbesprechung. Mit der Abnahme erklärt der Kunde / die Kundin ausdrücklich die Genehmigung der Arbeitsleistung der SILEO Information Management AG und ihrer Hilfspersonen. Nach der Abnahme entdeckte Mängel können nur noch gerügt werden, wenn sie im Rahmen der ordnungsgemässen Prüfung bei der Abnahme nicht erkennbar waren (versteckte Mängel). Sämtliche Kosten für die Abnahme der Arbeitsleistung trägt vollumfänglich der Kunde / die Kundin. Kann die Abnahme durch den Kunden / die Kundin wegen mangelhafter Arbeitsleistung nicht erfolgen, erstellt die SILEO Information Management AG anlässlich der Projektschlussbesprechung eine vom Kunden / von der Kundin zu unterzeichnende Mängelliste. Findet keine solche Besprechung statt, erstellt der Kunde / die Kundin eine schriftliche Mängelliste und stellt diese innert fünf Werktagen seit Erbringung der Arbeitsleistung der SILEO Information Management AG zu. Anerkennt die SILEO Information Management AG diese Mängel oder einen Teil davon, erbringt sie die vereinbarte Arbeitsleistung innert einer von ihr festgelegten Frist erneut oder verbessert ihre Arbeitsleistung. Die Abnahme dieser Arbeitsleistung erfolgt gemäss den vorherigen Bestimmungen. Unterbleibt eine schriftliche Abnahme und unterlässt der Kunde / die Kundin eine schriftliche Mängelrüge innert der genannten Frist, gilt die Arbeitsleistung als vom Kunden / von der Kundin unter Verzicht auf jegliche Mängelansprüche genehmigt.
9. Zahlungsbedingungen und -fristen
Die Rechnungen der SILEO Information Management AG sind rein netto mit Valuta am 10. Tag ab Faktura Datum durch Überweisung auf das von der SILEO Information Management AG bezeichnete Bank- oder Postkonto spesenfrei zu begleichen. Forderungen der SILEO Information Management AG können vom Kunden / von der Kundin nicht mit Forderungen gegen die SILEO Information Management AG verrechnet werden. Die SILEO Information Management AG behält sich ausdrücklich vor, Akontozahlungen zu verlangen.
10. Zahlungsverzug
Der Kunde / die Kundin gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug. Der Verzugszins beträgt 5%. Ausserdem hat die SILEO INFORMATION AMANGEMENT AG auch bei Teilverzug das Recht, ohne Ansetzung einer weiteren Frist den Vertrag ausserordentlich zu kündigen (sowie Ersatz des aus ausserordentlichen Kündigungen entstandenen Schadens zu verlangen). Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat auf Ende eines Monats. Im Weiteren werden die vereinbarten Leistungen bis zur Zahlung des offenen Betrages eingestellt. Allfällige Inkassospesen gehen zu Lasten des Kunden / der Kundin.
11. Garantie (Gewährleistung)
Bei Lieferung von Drittprodukten entspricht die von der SILEO Information Management AG gewährleistete Garantie der vom Hersteller des jeweiligen Produktes gewährten Garantie. Die entsprechenden Angaben werden dem Kunden / der Kundin auf Wunsch schriftlich mitgeteilt. Bei Arbeitsleistungen der SILEO Information Management AG beträgt die Garantiefrist für versteckte Mängel ein Jahr ab dem Datum ihrer Erbringung beim Kunden (Unterzeichnung des Arbeits-Rapportes durch den Kunden). Die Garantie wird nicht gewährt, wenn Reparaturen, Adaptierungen oder Modifikationen an der Arbeitsleistung durch den Kunden / die Kundin oder Dritte und ohne entsprechende Befugnis der SILEO Information Management AG vorgenommen wurden, oder Schäden durch äussere Einflüsse (Blitz, Wasser, Feuer u.Ä.) oder unsachgemässe Behandlung entstanden sind. Durch die Inanspruchnahme der Garantie oder das Erbringen von Garantieleistungen wird die Garantiefrist weder verlängert noch wird eine neue Garantiefrist für die betreffende Arbeitsleistung in Lauf gesetzt.
Die Garantie beschränkt sich in jedem Fall nach Wahl der SILEO Information Management AG auf Verbesserung der mangelhaften Arbeitsleistung oder ihrer Bestandteile oder auf die Vergütung des entsprechenden Wertes. Jede weitergehende Sach- oder Rechtsgewährleistung ist ausgeschlossen. Bei Vertragsverletzungen, welche nicht bereits ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind, ist diese auf von SILEO Information Management AG absichtlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden beschränkt. In jedem Fall ist die Haftung von SILEO Information Management AG bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet SILEO Information Management AG jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
12. Reklamationen (Mängelrügen)
Bei erkennbaren, unter die Garantie fallenden Mängeln jeglicher Art hat der Kunde / die Kundin der SILEO Information Management AG unverzüglich nach der Ablieferung schriftlich Anzeige zu erstatten. Zeigen sich verborgene Mängel erst später, muss die Anzeige ebenfalls unverzüglich nach deren Entdeckung erfolgen. Unterlässt der Kunde / die Kundin die rechtzeitige Mängelrüge, gilt das Produkt oder die Arbeitsleistung als genehmigt, unter Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen und Schadenersatz.
13. Schadenersatz
Die SILEO Information Management AG ist unter keinen Umständen verpflichtet, Schadenersatz für direkte oder indirekte Schäden (beispielsweise für entgangenen Gewinn oder Umsatzeinbussen) aus mangelhaften Produkten oder Arbeitsleistungen zu leisten. Die SILEO Information Management AG ist unter keinen Umständen verpflichtet, Schadenersatz zu leisten bei einer durch SILEO Information Management AG eingeleiteten ausserordentlichen Vertragskündigung (insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden).
Jede Haftung der SILEO Information Management AG ist insbesondere ausgeschlossen für Schäden, die entstehen
a) durch Soft- oder Hardware, Schnittstellen und Zubehör, welche nicht von SILEO Information Management AG geliefert und installiert worden sind,
b) aus mangelhafter Inbetriebnahme oder mangelhaftem Unterhalt durch den Kunden / die Kundin oder durch Dritte,
c) durch unsachgemässen Gebrauch,
d) durch Transport,
e) durch externe Beeinträchtigungen aller Art,
f) durch Viren oder ähnliche Störungen und
g) durch die mangelhafte Verfügbarkeit Dritter wie zum Beispiel Telekommunikations-Dienstleister.
Für Änderungen oder Reparaturen, die nicht von der SILEO Information Management AG vorgenommen wurden, wird ebenfalls jede Haftung ausgeschlossen. Die Haftung der SILEO Information Management AG für Hilfspersonen ist generell wegbedungen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen bleiben vorbehalten.
14. Betragsmässige Begrenzung von Ansprüchen
Sofern eine Gewährleistungspflicht oder Haftung der SILEO Information Management AG besteht, ist jeder Anspruch gegenüber der SILEO Information Management AG, unabhängig von seinem Entstehungsgrund, betragsmässig auf maximal den Preis für das betreffende Produkt oder die betreffende Arbeitsleistung beschränkt.
15. Drittansprüche
Werden von Dritten Ansprüche gegenüber der SILEO Information Management AG geltend gemacht, die verschuldensunabhängig auf das Verhalten des Kunden / der Kundin zurückzuführen sind, hält der Kunde / die Kundin die SILEO Information Management AG im vollen Umfang schadlos und stellt die SILEO Information Management AG ohne Einschränkung frei von allen Ansprüchen, Verpflichtungen, Verlusten, Verbindlichkeiten, Kosten und Gebühren aller Art. Die SILEO Information Management AG ist ausdrücklich berechtigt, die Ansprüche der Dritten ohne vorgängige Kontaktnahme mit dem Kunden / der Kundin anzuerkennen.
16. Eigentumsvorbehalt
Bei allen verkauften Produkten behält sich die SILEO Information Management AG bis zum Eingang des vollen Kaufpreises das Eigentumsrecht vor und ist jederzeit berechtigt, eine entsprechende Eintragung im zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister zu veranlassen.
17. Laufzeit, Kündigung und Auflösung
1. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Anmeldung und Registrierung durch den Kunden / die Kundin.
2. Die Vertragslaufzeit entspricht der zwischen dem Endkunden / der Endkundin und SILEO Information Management AG vereinbarten Laufzeit. Diese entspricht dem im Voraus in Rechnung gestellten Leistungszeitraum.
3. Monatsabos werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können von beiden Parteien unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist jeweils per Ende Monat gekündigt werden.
4. Jahresabos werden für die Zeitdauer von einem Jahr abgeschlossen. Sofern der Kunde / die Kundin nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der Jahresfrist kündigt, verlängert sich das Abo jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Die Rechnungsstellung des Jahresabos erfolgt jährlich im Voraus.
- 5. Abos mit anderen Laufzeiten werden für die jeweils vereinbarte Laufzeit (z.B. drei Monate) abgeschlossen. Sofern der Kunde / die Kundin nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit (3 Monate) kündigt, verlängert sich das Abo jeweils automatisch um eine weitere Laufzeit (von 3 Monaten). Die Rechnungsstellung erfolgt ohne anderslautende Vereinbarung im Voraus für die jeweilige Laufzeit (3 Monate).
- 6. Form der Kündigung: Die Kündigung kann schriftlich oder im jeweiligen online Kunden-Konto erfolgen. Im Anschluss an die Kündigung versendet SILEO Information Management AG eine E-Mail mit einer Bestätigung an den Kunden / die Kundin. Wenn diese Bestätigung eingegangen ist, wird das Kundenkonto nach Ablauf der Kündigungsfrist gekündigt.
- 7. Die sofortige Auflösung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur sofortigen Auflösung dieses Vertrages liegt für den Provider insbesondere dann vor,
a) wenn der Kunde / die Kundin in Konkurs fällt oder die Konkurseröffnung mangels Aktiven eingestellt wurde,
b) wenn der Kunde / die Kundin mit Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis im Ausmass von mindestens einem Monatsentgelten im Verzug ist und er/sie unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen und unter Androhung der Vertragsauflösung erfolglos gemahnt wurde,
c) wenn der Kunde / die Kundin bei Nutzung der vertragsgegenständlichen Dienste schuldhaft Rechtsvorschriften verletzt oder in Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Namensrechte Dritter eingreift,
d) bei Nutzung der vertriebenen Dienste zum Zwecke der Förderung krimineller, gesetzwidriger und ethisch bedenklicher Handlungen durch den Kunden / die Kundin.
18. Datenschutz
19. Änderungen
Die SILEO Information Management AG kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern, wobei sich die SILEO Information Management AG vorbehält, die geänderten Bestimmungen auch auf bestehende Rechtsverhältnisse anwendbar zu erklären.
20. Salvatorische Klausel
Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des individuellen Vertrages zwischen den Parteien treffen die Vertragsparteien eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung.
21. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Die Rechtsverhältnisse zwischen der SILEO Information Management AG und dem Kunden / der Kundin unterliegen schweizerischem Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Fahrwangen.
Version [5/2022]
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Sileo Information Management AG
Bärenplatz 2
CH-5615 Fahrwangen
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